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(1) Süßungsmittel, (2) Soja, (3) Konservierungsstoffe, (5) Koffeinhaltig
Inhaber: Max Mustermann
Musterstrasse 1
01234 Musterstadt
Telefon: 01234567890
E-Mail: ihre@email.de
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und 17.00 - 21.00 Uhr
Samstag: 17.00 - 21.00 Uhr
Sonntag & Feiertag: 12.00 - 21.00 Uhr
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Bestellannahme bis 21:00 Uhr
GiniCART
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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
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Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.
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Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO) WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen. Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Online-Bestellung bei GiniCART, Musterstrasse 1, 01234 Musterstadt
Telefon: 01234567890
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GiniCART Demoshop erbringt die Lieferung von Lebensmitteln und sonstigen Waren auf Grundlage der folgenden Vertragsbedingungen. Diese AGBs gelten für Online-Bestellungen auf der Website https://app.ginicart.de
Durch Aufgabe der Online-Bestellung am Ende des Bestellverfahrens auf der Website bietet der Kunde den Abschluss eines Vertrags mit unserem Restaurant an. Mit Klick auf „Bestellung abschicken“ und der Akzeptierung der AGBs und Datenschutzerklärung wird der Vertrag abgeschlossen.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebenen, zur Ausführung der Online-Bestellung relevanten Daten wie Name, Telefonnummer und Adresse richtig und vollständig sind. Der Kunde muss für Mitarbeiter von GiniCART telefonisch erreichbar sein, um die Authentizität der Bestellung überprüfen zu können.
Wenn die Online-Bestellung eine Lieferung umfasst, muss sich der Kunde an der angegebenen Lieferadresse befinden, um die Produkte entgegenzunehmen. Wenn die Bestellung eine Abholung umfasst, muss der Kunde zur angegebenen Zeit am betreffenden Standort des Restaurants erscheinen. Ist der Kunde bei der Lieferung nicht vor Ort oder erscheint nicht zur Abholung, kann das Restaurant ihm angemessene Stornierungskosten in Höhe des entstandenen Schadens, maximal in Höhe des Kaufpreises mit Lieferkosten, verlangen.
Wenn die Online-Bestellung Waren umfasst, für die ein bestimmtes Alter erforderlich ist, wie z.B. alkoholische Getränke, kann vom Kunde eine Alters-Identifikation gefordert werden. Dies kann bei Abholung oder Lieferung durch Zeigen eines Personalausweises oder eines anderen gültigen Dokuments bestätigt werden.
Eine bereits aufgegebene Online-Bestellung kann nicht direkt über die Restaurant-Website geändert, storniert oder reklamiert werden. Wenn der Kunde seine Online-Bestellung aufgrund eines gesetzlichen Rechts oder mit Zustimmung von GiniCART ändern, stornieren oder reklamieren möchte, kann er sich hierzu insbesondere telefonisch, per E-Mail oder persönlich an uns wenden.
GiniCART ist berechtigt, eine Online-Bestellung in begründeten Fällen zu stornieren. Solche begründeten Fälle sind:
Die vom Kunden angegebene Telefonnummer oder sonstige Kontaktangaben sind falsch oder funktionieren nicht Bestehen berechtigter Zweifel an der Richtigkeit oder Echtheit der Online-Bestellung oder der Kontaktdaten
Wenn der Kunde seine Pflichten gemäß diesen AGB schuldhaft verletzt, behält GiniCART sich das Recht vor, künftige Online-Bestellungen von ihm zurückzuweisen.
Dem Kunden steht kein gesetzliches Widerrufsrecht für eine Online-Bestellung über die Lieferung von Lebensmitteln oder Getränken (§ 312 Abs. 8 Nr. 8 BGB) zu.
Dem Kunden steht ferner ein gesetzliches Widerrufsrecht für eine Online-Bestellung bei dem Restaurant auch dann nicht zu, wenn und soweit es sich um folgende Lieferungen handelt:
Produkte, die für ihn vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312 g Abs. 2 Nr.1 BGB) Produkte, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312 g Abs. 2 Nr.2 BGB)
Für den anderen Teil der Online-Bestellung steht dem Kunden, soweit er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht zu. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft für Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie GiniCART mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Telefonanruf, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, rechtzeitig vor Abholung oder Lieferung informieren.
Nach Abschluss eines Vertrages zwischen dem Kunden und GiniCART gemäß diesen AGB ist der Kunde verpflichtet, den angegebenen Kaufpreis (nebst angegebenen Lieferkosten) für die Online-Bestellung an GiniCART bei Lieferung oder Abholung bar zu bezahlen.
Der Kunde hat das Recht, bei begründeten Mängeln der Ware und vorbehaltlich der Bestimmungen dieser AGBs, auf eine (teilweise) Rückerstattung der Zahlung. Dies gilt auch, wenn die Online-Bestellung nachweislich nicht vollständig geliefert wurde. Die Rückerstattung erfolgt auf dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde für die ursprüngliche Zahlung verwendet hat.
GiniCART haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für:
Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines der Mitarbeiter unseres Restaurants beruhen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von GiniCART bzw. eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Restaurants beruhen Sonstige Schäden, die auf einer (einfach) fahrlässigen Verletzung von Pflichten beruhen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung mit dem Kunden überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, wobei die Haftung des Restaurants insoweit auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden beschränkt ist.
GiniCART behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für zukünftige Online-Bestellungen anzupassen. Es gelten jeweils die bei der Online-Bestellung vom Kunden akzeptierten AGB.
GiniCART übernimmt keine Garantie für Schreib-, Druck- und Rechenfehler in der Onlinepräsenz oder sonstigen Produktdarstellungen auf der Website. Bei fehlerhaften Informationen ist GiniCART zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Vertrag.
Die auf der Website des Anbieters wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist jedoch stets gewährleistet.
Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
Diese AGB und alle Ansprüche und Rechte, die sich aus oder in Verbindung mit den AGB ergeben, unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann/eine Kauffrau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung, ihrem Zustandekommen oder ihrer Durchführung Aachen. Sofern der Kunde seinen Sitz im Ausland hat, kann GiniCART jedoch auch dort Klage erheben. Ansonsten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
GiniCART liefert, solange der Vorrat reicht.
Der Eigentumsvorbehalt wird gesetzlich durch § 449 (1) BGB geregelt. Zudem obliegt die Eigentumsübergabe der aufschiebenden Bedingung gemäß § 158 (1) BGB, wonach die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden im Eigentum von GiniCART bleibt.
Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 2 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Dies betrifft insbesondere die von uns angebotenen frisch zubereiteten Speisen.
Sofern Sie bei uns zusätzlich Produkte bestellt haben, die nicht unter die oben genannten Ausnahmen fallen, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firmenname, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür die Mustervorlage downloaden und verwenden.
